Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Sie bei dem Online-Shop der Hantermann – Tischkultur aus Leidenschaft GmbH & Co. KG, 46446 Emmerich, Werner-Heisenberg-Straße 27 Geschäftsführer: Michael Hantermann, Wolfgang Nitsche tätigen. Service-Hotline: Telefon 02822-699 0; E-Mail: service@hantermann.de
2. Das Warenangebot in unserem Online-Shop richtet sich ausschließlich an Käufer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und als Unternehmer im Sinne des § 14 Abs. 1 BGB anzusehen sind.
3. Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Allgemeinen Geschäfts-bedingungen gelten gegenüber Unternehmen somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kunden, die unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechen, wird schon jetzt widersprochen.
4. Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
5. Sie können die derzeit gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der Website abrufen und ausdrucken.
§ 2 Vertragsschluss
1. Die Warenpräsentation im Online-Shop stellt keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung, im Online-Shop Waren zu bestellen.
2. Mit Anklicken des Buttons „Jetzt zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab (§ 145 BGB).
3. Nach Eingang des Kaufangebots erhalten Sie eine automatisch erzeugte E-Mail, mit der wir bestätigen, dass wir Ihre Bestellung erhalten haben (Eingangsbestätigung). Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Kaufangebots dar. Ein Vertrag kommt durch die Eingangsbestätigung noch nicht zustande.
4. Ein Kaufvertrag über die Ware kommt erst zustande, wenn wir ausdrücklich die Annahme des Kaufangebots erklären oder wenn wir die Ware – ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung – an Sie versenden.
§ 3 Preise
Die auf den Produktseiten genannten groß und rot dargestellten Preise sind Nettopreise ohne die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die auf den Produktseiten genannten klein dargestellten Preise sind die Verkaufspreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Preise verstehen sich zzgl. der jeweiligen Versandkosten. Ausgenommen von der Versandkostenbefreiung ab einem Bestellwert von 250,00 Euro netto sind personalisierte Flaschen Sonderartikel sowie ausgewählte Hygiene-Artikel.
§ 4 Zahlungsbedingungen; Verzug
1. Die Zahlung erfolgt wahlweise für Neukunden: PayPal, Sofortüberweisung, Amazon Pay, SEPA-Lastschrift, Banküberweisung oder Kreditkarte (Mastercard, VISA, AMEX). Für Bestandskunden optional per Bankeinzug oder auf Rechnung (nach Bonitätsprüfung).
2. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung, die separat per E-Mail oder Post zugestellt wird. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung auf unser Konto zu überweisen.
3. Bei Auswahl der Zahlungsart auf Rechnung, die separat per E-Mail oder Post zugestellt wird, ist diese innerhalb von 14 Tagen ab dem Datum der Rechnung zu bezahlen. Wird diese Zahlungsfrist überschritten, so befindet sich der Käufer in Verzug (§286, Abs. 2, Ziff. 2 BGB). Die Forderung ist von da an nach der Regelung in §288 BGB zu verzinsen.
4. Wird die Rechnung durch Bankeinzug beglichen, so wird ein Skontabzug von 2% gewährt. Wir weichen von der 14-tägigen Vorankündigungsfrist für die Sepa-Lastschrift ab und verkürzen die Frist für die Vorabankündigung auf 3 Tage. Anders lautende Zahlungsbedingungen des Kunden gelten nur dann, wenn ihre Anwendung von Hantermann schriftlich bestätigt ist.
5. Bei Zahlung per Bankeinzug haben Sie ggf. jene Kosten zu tragen, die infolge einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund von Ihnen falsch übermittelter Daten der Bankverbindung entstehen.
6. Geraten Sie mit einer Zahlung in Verzug, so sind Sie zur Zahlung der gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz verpflichtet. Außerdem besteht ein Anspruch auf Zahlung einer Pauschale in Höhe von 40 Euro. Die Geltendmachung weiteren Schadensersatzes bleibt vorbehalten.
§ 5 Aufrechnung/Zurückbehaltung
1. Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenforderung rechtskräftig festgestellt worden ist oder von uns nicht bestritten wird.
2. Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit Ihre Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht. 3. Tritt der Kunde aus Gründen von dem Vertrag zurück, die von ihm zu vertreten sind, ist er zum Schadenersatz verpflichtet. Neben dem Ersatz der Entwurf- und Rüstkosten ist der sonstige Schaden pauschal mit 25% des Auftragswertes zu ersetzen. Dem Kunden bleibt es jedoch vorbehalten nachzuweisen, dass ein Schaden nicht oder nur in geringerer Höhe entstanden ist.
§ 6 Lieferung/Eigentumsvorbehalt
1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware auf Ihren Wunsch von unserem Lager an die von Ihnen angegebenen Adresse. Die Lieferung erfolgt bis zur Ladekante des Lieferfahrzeuges. Die Lieferung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ab 250,00€ netto erfolgt frei Haus.
2. Transportschäden müssen Hantermann innerhalb von 4 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich mitgeteilt werden. Die gelieferte Ware ist dazu unverzüglich in Anwesenheit des Anlieferers zu kontrollieren, Transportschäden sind von ihm zu bescheinigen. Später festgestellte Transportschäden können nur anerkannt werden, wenn der Kunde ihre Verursachung und ihren Umfang nachweist.
3. Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
§ 7 Druckaufträge/Gestaltungen
1. Druckaufträge werden hergestellt, wenn Hantermann von dem Kunden dessen Gestaltungsunterlagen erhalten hat und seine Freigabe vorliegt. Dazu gehört auch, dass elektronisch übermittelte Korrekturabzüge genehmigt sind. Geschieht dies nicht innerhalb von 10 Tagen, so verlängert sich eine zugesagte Lieferfrist entsprechend.
2. Druck- oder Prägeaufträge können nach der Genehmigung der Gestaltungsunterlage nicht mehr geändert werden. In der Auswahl einer Randprägung bleibt Hantermann aus produktionstechnischen Gründen frei.
3. Druckunterlagen bleiben Eigentum von Hantermann. Der Druck wird ausgeführt, wenn die Druckfreigabe durch den Kunden vorliegt. Mit der Druckfreigabe bestätigt der Kunde die Richtigkeit der Gestaltungsunterlage. Wird der Druck auch nach einer schriftlichen Erinnerung nicht freigegeben, so kann drei Monate nach dem Versand des Korrekturabzuges die weitere Bearbeitung des Auftrages eingestellt werden. Die entstandenen Entwurfs- und Rüstkosten werden dann gesondert berechnet, ebenso ein etwaiger Schaden. Für den Ersatzanspruch gelten dann die Regelungen in § 8, Ziffer 7 dieser Bedingungen.
4. Kunden übernehmen Gewähr dafür, dass durch die Herstellung und Lieferung Schutzrechte Dritter nicht verletzt werden. Hantermann ist nicht verpflichtet nachzuprüfen, ob an den von dem Kunden zur Herstellung und Lieferung ausgehändigten Unterlagen Schutzrechte Dritter bestehen. Der Kunde verpflichtet sich dazu, Hantermann von allen etwaigen Ansprüchen Dritter sofort freizustellen und für alle Schäden, die aus der Verletzung von Schutzrechten erwachsen, hinreichend aufzukommen.
§ 8 Gewährleistung/Schadenersatz
Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richten sich Ihre Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 433 ff. BGB) mit folgenden Modifikationen:
1. Für die Beschaffenheit der Ware sind nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers verbindlich, nicht jedoch öffentliche Anpreisungen und Äußerungen und sonstige Werbung des Herstellers.
2. Bei Druckerzeugnissen sind – herstellungs- und drucktechnisch bedingt – geringfügige Abweichungen im Farbton, in den Abmessungen und im Format sowie in der Material- und Oberflächenqualität nicht vermeidbar. Derartige Abweichungen berechtigen nicht zur Mängelrüge. Ein Sachmangel liegt nicht vor, wenn die gelieferte Qualität dem technischen Standard im Flexodruckverfahren entspricht. Ebenso liegt ein Mangel dann nicht vor, wenn eine Qualitätseinbuße durch mangelhafte Qualität der vom Kunden übermittelten Bilddateien (z. B. „Auflösung“ der Originalbilddateien) hervorgerufen wird. Eine besondere Beschaffenheit der zu liefernden Ware wird nicht vereinbart.
3. Sie sind verpflichtet, die Ware mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel unverzüglich nach Empfang der Ware anzuzeigen. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Abweichungen von der Bestellmenge bis zu 10 % sind kein Beanstandungsgrund. Sie werden bei der Berechnung entsprechend berücksichtigt.
4. Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
5. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
6. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Diese Beschränkung gilt nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht) sowie für Ansprüche aufgrund von sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.
7. Tritt der Kunde aus Gründen von dem Vertrag zurück, die von ihm zu vertreten sind, ist er zum Schadenersatz verpflichtet. Neben dem Ersatz der Entwurf- und Rüstkosten ist der sonstige Schaden pauschal mit 25% des Auftragswertes zu ersetzen. Dem Kunden bleibt es jedoch vorbehalten nachzuweisen, dass ein Schaden nicht oder nur in geringerer Höhe entstanden ist.
§ 9 Haftung
1. Unbeschränkte Haftung: Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.
2. Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.
§ 10 Datenschutz
Die von dem Kunden übermittelten Daten werden von dem Onlineshop ausschließlich zur Abwicklung der Bestellungen verwendet. Alle Daten werden streng vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte (z.B. Versanddienste) erfolgt nur, sofern dies für die Auftragsabwicklung erforderlich ist. Die Bestelldaten werden verschlüsselt und gesichert übertragen, wir übernehmen jedoch keine Haftung für die Datensicherheit während dieser Übertragungen über das Internet (z.B. wegen technischer Fehler des Providers) oder für einen eventuellen kriminellen Zugriff Dritter auf Dateien unserer Internetpräsenz. Zugangsdaten für den Kundenlogin, die auf Wunsch des Kunden an diesen übermittelt werden, sind vom Kunden streng vertraulich zu behandeln da wir keinerlei Verantwortung für die Nutzung und Verwendung dieser Daten übernehmen.
§ 11 Copyright
1. Alle dargestellten Fremdlogos, Bilder und Grafiken sind Eigentum der entsprechenden Firmen und unterliegen dem Copyright der entsprechenden Lizenzgeber. Sämtliche auf diesen Seiten dargestellten Fotos, Logos, Texte, Berichte, Scripte und Programmierroutinen, welche Eigenentwicklungen von uns sind oder von uns aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne unser Einverständnis kopiert oder anderweitig genutzt werden. Alle Rechte vorbehalten.
2. Der Kunde versichert sein Recht an der Verwendung der zur Verfügung gestellten Daten.
§ 12 Schlussbestimmungen
1. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.
2. Auf Verträge zwischen uns und Ihnen ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG, „UNKaufrecht“).
3. Sind sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen uns und Ihnen.
§ 13 Gültigkeit der AGB
Mit einer Bestellung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Onlineshops anerkannt. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, aus welchem Grund auch immer, nichtig sein, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Mündliche Absprachen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
§ 14 Streitschlichtung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Verbrauchern haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.
Stand: September 2024